Deutsches Patent- und Markenamt

Formulare und Onlinedienste

• Ansprechpartner für die Beglaubigung von öffentlichen Urkunden zur Verwendung im Ausland
• Design elektronisch anmelden
• Design schriftlich anmelden
• Gebrauchsmusteranmeldung - Antrag auf Eintragung
• Gebrauchsmusteranmeldung - Merkblatt für Anmelder
• Geschmacksmusteranmeldung - Anlageblatt
• Geschmacksmusteranmeldung - Eintragung eines Geschmacksmusters
• Geschmacksmusteranmeldung - Merkblatt
• Geschmacksmusteranmeldung - Wiedergabe-Formblatt
• Löschung einer Marke (Antrag des Markeninhabers) - Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verzicht
• Löschung einer Marke (Antrag eines Dritten) - Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse
• Löschung einer Marke wegen Verfalls
• Marke elektronisch anmelden
• Marke schriftlich anmelden
• Patentanmeldung - Elektronische Anmeldung
  Das Deutsche Patent- und Markenamt wird in Zukunft die elektronische Anmeldung von allen Schutzrechten anbieten. Bereits jetzt ist die elektronische Anmeldung eines deutschen und europäischen Patents möglich.
• Patentanmeldung - Erfinderbenennung
• Patentanmeldung - Erteilung eines Patents
• Patentanmeldung - Kostenmerkblatt
• Patentanmeldung - Merkblatt
• Verfahrenskostenhilfe - Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
• Verfahrenskostenhilfe - Hinweisblatt zum Vordruck für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
• Verfahrenskostenhilfe - Merkblatt
• Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke beziehungsweise gegen die Schutzgewährung für eine international registrierte Marke